Führerscheinrecht

Viele haben ihn. Manche wollen ihn zurück – oder ihn gar nicht erst verlieren. So könnte man das Verhältnis der österreichischen Lenkberechtigten zu ihrem Führerschein auf den Punkt bringen.

Für letztere beide Kategorien von Fahrzeuglenkern kann ein im Führerscheinrecht regelmäßig praktizierender und sich weiterbildender Rechtsanwalt den Unterschied machen – und zwar zwischen „Behalten“ bzw. „schnellerem Zurückbekommen“ oder bloßem „Zurückhabenwollen“.

Aus welchen Gründen kann die Führerscheinbehörde den Führerschein entziehen?

Entziehungsgründe gibt es viele. Die meisten Führerscheinentzugsfälle, die an mich herangetragen werden, haben mit Alkohol am Steuer oder mit Verstößen gegen Verkehrsregeln zu tun (insb. schwere Geschwindigkeitsübertretungen und schwere Abstandsverstöße, aber auch weniger schwere Verstöße, in denen das Vormerksystem zuschlägt). Nur in vergleichsweise wenigen Fällen sind medizinische Probleme eines Lenkberechtigten der Grund für die Entziehung des Führerscheins – aber auch diese Fälle kommen immer wieder vor.

Bei Alkohol am Steuer wird der Führerschein in der Regel sofort abgenommen, wenig später ergeht dann ein Entziehungsbescheid. Hier ist rasches Einschreiten eines regelmäßig im Führerscheinrecht tätigen Rechtsanwaltes gefragt – Rechtsmitteln kommt nämlich keine aufschiebende Wirkung zu.

Bei Verstößen gegen Verkehrsregeln fertigt die Polizei oft zunächst eine Anzeige an die zuständige Verwaltungsstrafbehörde. Erst einige Zeit später wird die Verwaltungsstrafbehörde dann aktiv. Besonders diese Fälle haben enormes Überraschungspotenzial: Meist leitet die Verwaltungsstrafbehörde aufgrund der polizeilichen Anzeige ein Verwaltungsstrafverfahren ein, in dem der Beschuldigte passiv bleibt – er wähnt sich in trügerischer Sicherheit und meint, es könne ihm nicht viel passieren, wenn er die Strafe bezahlt. Die Verwaltungsstrafbehörde verhängt relativ rasch eine Verwaltungsstrafe und der Akt wird an die Führerscheinbehörde weitergeleitet. Für die Führerscheinbehörde ist das Verwaltungsstraferkenntnis dann Grund genug, den Führerschein zu entziehen – „Hätte ich das gewusst, hätte ich gegen die Strafe etwas unternommen!“. Das höre ich in meinen Beratungsgesprächen leider immer wieder. Verwaltungsstraferkenntnisse wegen Verkehrsverstößen enthalten aber keinen Hinweis darauf, dass das bestrafte Delikt einen Grund für einen Führerscheinentzug darstellt! Dasselbe gilt für die Verständigung von der Einleitung eines Verwaltungsstrafverfahrens und dergleichen.

Daher: Konsultieren Sie mich unbedingt so früh wie möglich, wenn Ihnen ein Verwaltungsstrafverfahren wegen eines Verkehrsdeliktes ins Haus steht. So kann ich frühzeitig einschätzen, ob Ihre Lenkberechtigung in Gefahr sein könnte. Wenn Ihnen der Führerschein an Ort und Stelle abgenommen wird, sollten Sie ohnehin möglichst keine Zeit verlieren –durch möglichst frühes Einschreiten können optimale Ergebnisse erzielt werden.

Im Führerscheinrecht sind Teilerfolge (Herabsetzung der Entziehungsdauer) die Regel, aber auch volle Erfolge (völliges Unterbleiben eines Führerscheinentzuges) gelingen öfter als man glaubt. Voraussetzung für beides sind sorgfältiges und rasches Arbeiten des Rechtsanwalts und dessen genaue Kenntnis der Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte. In Fällen, in denen es keinen Sinn hat, einen Rechtsanwalt zu beauftragen und zu bezahlen, und in denen dies von vornherein erkennbar ist – auch solche gibt es – wird ein seriöser und in Führerscheinsachen regelmäßig tätiger Rechtsanwalt von der kostenpflichtigen Rechtsverteidigung von vornherein abraten.

Auf all das haben Sie mein Wort – gerne prüfe ich Ihren Fall.